02.12.2019

IT-Recht

Rechtssicherheit im digitalen Zeitalter

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Der DSGVO-Hype im letzten Jahr und das aktuelle EUGH-Urteil über Website-Cookies sind nur zwei Beispiele, die zeigen wie wichtig IT-Recht heute für Unternehmen, speziell für Online-Händler, ist. Die Kanzleien reagieren darauf und beschäftigen immer mehr Fachanwälte für IT-Recht. Die Gebiete sind vielfältig. Hier nur einige Beispiele.

  • Im Vertragsrecht sollten Sie als Unternehmer den Kauf- oder Dienstverträgen über Software und Hardware besondere Aufmerksamkeit widmen. Dieses gilt sowohl für Individualverträge als auch für Ihre AGB. Klären Sie unbedingt den Bedarf und die Erwartungen auf beiden Seiten, bevor es zum Vertragsschluss kommt. Sorgfältig ausgearbeitete Verträge ersparen viel Ärger und Geld!
  • Das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs betrifft nicht nur Business-to-Customer- und Business-to-Business-Geschäfte, sondern auch weitere Internet-Anwendungen, über die Verkauf oder Werbung getätigt werden. Ebenso zählen Verträge mit Internetdienstanbietern (Providern) dazu. Hier spielen Haftung und Datenschutz (Datenspeicherung) eine wichtige Rolle.
  • Zum IT-Recht gehören auch Grundzüge des Immaterialgüterrechts, also die relevanten Regelungen zum gewerblichen Rechtsschutz – etwa das Markenrecht (einschließlich Kennzeichen- und Domainrecht) – sowie der Urheberrechtsschutz von Software und von Inhalten im Internet.
  • Beim Datenschutz geht es um die Beachtung von Regeln zur Speicherung und Löschung persönlicher Daten und zur Datensicherheit, unter anderem Verschlüsselung, Archivierung und Verschwiegenheit.
  • Das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste betrifft vor allem Internet- und Telefonie-Anbieter und ihre Kunden.
  • Internationale Bezüge sind im IT-Bereich sehr häufig, vor allem auch im Umgang mit US-Anbietern. Hier ist das internationale Privatrecht im Einführungsgesetz zum BGB maßgeblich.
  • Besonderheiten im Strafrecht gibt es für Computerkriminalität und für schwere Fälle von Rechtsschutzverletzungen. Auch sind Provider verpflichtet, den Strafbehörden Auskünfte zu erteilen.
  • Besonderheiten in der Verfahrens- und Prozessführung liegen darin, dass der anwaltliche Berater (ebenso wie im Ernstfall der Richter) neben den Rechtskenntnissen auch technische Kenntnisse benötigt.

Seien Sie sensibel, wenn Sie selbst in IT-rechtsrelevanten Bereichen handeln, und prüfen Sie stets, ob Sie möglicherweise von Dritten geschädigt werden. Lassen Sie sich bei Unsicherheit beraten.

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